Foederalismusreform in Deutschland(German, Paperback, unknown) | Zipri.in
Foederalismusreform in Deutschland(German, Paperback, unknown)

Foederalismusreform in Deutschland(German, Paperback, unknown)

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Julia von Blumenthal und Stephan Broechler Ob die Foederalismusreform I als Erfolg bezeichnet werden kann, ist nach wie vor umstritten, wobei die skeptischen Urteile deutlich ueberwiegen. Mehr als eine Legislaturperiode nach ihrem In-Kraft-Treten liegen heute eine ganze Reihe von Untersuchungen vor, die die tatsaechlichen Effekte der Reform auf das foederale System der Bundesrepublik Deutschland analysieren und damit die Grundlage fuer eine fundierte Bewertung der Reform liefern. Die meisten Autorinnen und Autoren konzentrieren sich dabei auf die Veraenderungen der Regelungen fuer die Zustimmungspflichtigkeit von Bundesgesetzen im Bundesrat - mit einem k- neswegs eindeutigen Ergebnis, wie auch die Beitraege von Hoereth und Zohlnhoefer in diesem Band dokumentieren. Weniger intensiv politikwissenschaftlich - forscht wurden bisher die AEnderungen in der Verteilung der Gesetzgebungsk- petenzen zwischen Bund und Laendern sowie die praktische Relevanz der neu eingefuehrten Abweichungsrechte. Bei einer Tagung der Sektion "Regierungss- tem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland" der Deutschen Verei- gung fuer politische Wissenschaft im September 2008 in Lueneburg wurde eine erste Bilanz gezogen und die Frage nach Bedingungen fuer das Gelingen oder 1 Scheitern von Verfassungsreformen im internationalen Vergleich diskutiert. Dieser Band umfasst die dort praesentierten Beitraege in aktualisierter Fassung, ergaenzt um einen weiteren Beitrag zum internationalen Vergleich. Der erste Teil des Bandes versammelt vorrangig international vergleichende Beitraege. Astrid Lorenz analysiert auf der Basis eines erweiterten rationalis- schen Ansatzes, unter welchen Bedingungen Verfassungsreformen zustande kommen.